Nutzungsbedingungen

Klare Regeln.
Faire Bedingungen.

“Auch das Kleingedruckte verdient Respekt — und Lesbarkeit.”

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Was ist SoLo?

SoLo ist ein KI-gestütztes Informationssystem zur Unterstützung bei der Verständigung von Behördenschreiben und verwaltungsrechtlichen Fragestellungen. SoLo hilft dir, Dokumente zu verstehen, Möglichkeiten zu erkennen und nächste Schritte einzuschätzen.

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SoLo ist KEINE Rechtsberatung. SoLo ersetzt nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder eine anerkannte Rechtsberatungsstelle.

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SoLo ist KEINE Behördenvertretung. SoLo kann nicht in offiziellen Verfahren vor Behörden handeln oder rechtsverbindliche Anträge stellen.

Kompass

Dein Wegweiser, nicht dein Anwalt

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Haftungsbeschränkung

SoLo stellt unverbindliche Informationen bereit. Eine Haftung für Schäden aus der Nutzung von SoLo ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für:

  • Unvollständigkeit oder Ungenauigkeit der bereitgestellten Informationen
  • Schäden aus dem Vertrauen auf KI-generierte Ausgaben
  • Verpasste Fristen oder abgelehnte Widersprüche
  • Serviceverfügbarkeit oder technische Ausfälle

Ausnahmen: Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen.

Waage

Fair für beide Seiten

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Deine Verantwortung

Du nutzt SoLo auf eigene Verantwortung. Durch die Nutzung erkennst du an, dass:

  • SoLo ein Informationssystem ist und keine personalisierte Rechtsberatung bietet
  • KI-generierte Antworten fehlerhaft, unvollständig oder veraltet sein können
  • Du für alle Entscheidungen auf Basis von SoLo-Informationen selbst verantwortlich bist

Rechtsanwalt erforderlich: Die Nutzung von SoLo ersetzt niemals die Einholung professionellen Rechtsrats. Bei wichtigen Entscheidungen — insbesondere mit Fristbindung oder rechtlichen Konsequenzen — ist die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder eine anerkannte Beratungsstelle zwingend erforderlich.

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Keine Gewähr für Richtigkeit

Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von SoLo bereitgestellten Informationen. KI-Systeme sind nicht fehlerfrei und können:

  • Inkorrekte oder irreführende Informationen generieren
  • Veraltete oder überholte Rechtsvorschriften zitieren
  • Deine spezifische Situation missverstehen oder falsch einordnen
Roboter

Klug, aber nicht perfekt

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Mindestalter

16+

Du musst mindestens 16 Jahre alt sein, um SoLo zu nutzen. Minderjährige Nutzer (16–17 Jahre) dürfen SoLo mit Kenntnis ihrer Erziehungsberechtigten verwenden. Mit der Nutzung bestätigst du, dass du mindestens 16 Jahre alt bist.

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Verbotene Nutzung

Du darfst SoLo nicht für folgende Zwecke nutzen:

  • Illegale oder schädliche Aktivitäten jeglicher Art
  • Verbreitung von Malware, Schadsoftware oder schädlichen Inhalten
  • Automatisierte Zugriffe, Scraping oder missbräuchliche Massenabfragen
  • Belästigung, Bedrohung oder Einschüchterung anderer Personen
  • Bewusste Verbreitung von Falschinformationen
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Wann zum Rechtsanwalt?

SoLo ist kein Ersatz für professionelle Rechtsberatung. Du solltest unbedingt einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin konsultieren, wenn:

  • Wichtige Fristen ablaufen oder anstehen (Widerspruchsfristen, Klagefrist)
  • Du deine rechtlichen Ansprüche schützen oder durchsetzen musst
  • Du Beschwerde, Widerspruch oder Klage einreichen möchtest
  • Eine gerichtliche Auseinandersetzung droht oder bereits läuft
  • Es um erhebliche finanzielle oder persönliche Konsequenzen geht

Kostenlose Beratung bieten u. a. Rechtsberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände, Verbraucherzentralen sowie der VdK und der Caritas.

Paragraf

Im Zweifel: Profi fragen

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Verfügbarkeit & Änderungen

Wir bemühen uns um ununterbrochene Verfügbarkeit, können jedoch keine permanente Erreichbarkeit, fehlerfreien Betrieb oder das Ausbleiben technischer Ausfälle garantieren. Wir behalten uns das Recht vor, den Dienst jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

9

Datenschutz

Deine Privatsphäre ist uns wichtig. Alle Informationen darüber, wie wir deine Daten erheben, verarbeiten und schützen, findest du in unserer Datenschutzerklärung.

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Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

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Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Wesentliche Änderungen werden auf dieser Seite veröffentlicht. Die jeweils aktuelle Fassung gilt für alle künftigen Nutzungen.

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Verbraucherstreitbeilegung (VSBG)

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

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Anwendbares Recht & Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Erftstadt.

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Kontakt

Bei Fragen, Anmerkungen oder Hinweisen zu diesen AGB wende dich bitte an:

Medical-Assistance and Logistics UG (haftungsbeschränkt)

Betreiberin von SoLo

info@flowdrei.de

Kontakt

Wir freuen uns von dir zu hören

Stand: März 2026 · SoLo — mein-solo.de